Haftung für einen Link
Mit großer Belustigung und inzwischen anwachsendem Unmut lese ich immer wieder in einigen deutschen Blogs, und nur in deutschen Blogs dieser Satz:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Belustigt bin ich darum, weil es inzwichen eine neues Telemediengesetz gibt, das Anfang 2007 verabschiedet wurde und somit 9 Jahre aktueller ist als das, was da vor dem Landgericht Hamburg gesagt wurde. In dem neuen Gesetzt heißt es, wenn dem Webmaster die verlinkten Inhalte zur Verdeckung eigener widerrechtlicher Seiten dient muss er haften.
Und - wo kann das, bei den von uns besuchten und verlinkte Blogs gegeben sein? DIes ist einer der Gründe für meinen wachsenden Unmut.
Außerdem stellte der BGH klar, dass ohne die Eigenheit eines Links die Nutzung des Internet-Angebots kaum möglich ist. Na also, auch die kenne inzwischen die Praxis. Dabei ist nach allgemeiner Auffassung der Link an sich wertneutral. Der Kontext der Website, in dem der Link gesetzt wird, spielt dabei die wesentliche zu begutachtende Rolle. Ein Link an sich ist lediglich ein HTML-Tag, eine technische Referenz innerhalb eines HTML-Textes.
Zu strafrechtliche Konsequenzen kann es kommen, wenn der Link die Werbung für illegales Glückspiel ist. Auch kann durch die Linksetzung die Strafbarkeit eintreten, wenn dadurch eine Straftat verdeckt oder gebilligt werden soll. Im Strafrecht tritt hinzu, dass es in Deutschland den Grundsatz "in dubio pro reo" gibt. Es muss also im Interesse des Betroffenen abgewogen werden, ob dieser sich die fremden verlinkten Inhalte zurechnen lassen wollte oder nicht. Hier soll der Kenntnisnahme des Linksetzers eine besondere Bedeutung zukommen.
Problematisch wird es, wenn die Seite, zu der der Link führt, nicht deutschem Recht unterliegt und z. B. in den U.S.A. geführt wird. Da dort abgesehen von der Ermittlungs- und Kostenproblematik z. B., wie auch in anderen Staaten, die Strafbarkeit der Gewaltverherrlichung nicht durch ein Gesetz erfasst ist.
Leute, um was geht es also?
Es geht darum Gewaltverherrlichung und Straftaten, die durch das Strafgesetz geregelt sind zu ahnden.
Gibt es Hinweise darauf, dass auf den Blogs, die ich verlinke, solche Straftaten begangen werden könnten? Wird in diesen Blogs Gewalt verherrlicht oder Pornographie angeboten?
Sicher nicht. Ich setze einen Link auf einen Blog, weil ich die dort gezeigten Arbeiten inspirierend und interessant finde, weil ich die Art zu denken der Autorin mag, weil ich mich als einen Teil dieses weltweiten kreativen Netzen wissen möchte. Aus keinem anderen Grund. Warum sollte ich mich also vom Inhalt dieses Blogs distanziere?
Ich finde das fast schon beleidigend - wenn ich genau drüber nachdenke.
Da setzte also eine Frau auf ihren Blog einen Link auf meinen Blog und sagt: ich distanziere mich von den Inhalten.
Dann könnte damit auch gemeint sein: ich befürchte, dass auf diesem Blog Straftaten stattfinden werden. Oder, verstehe ich das falsch?
Also, ich will nicht, dass mein Blog mit einem Blog verlinkt wird, dessen Autorin sich gleichzeitig von den Inhalten meines Blogs auf diese dumme Art distanzieren muss - ist das klar?
Nachtrag:
Gerde lese ich auf Dots Blog, Australien, dass eine Frau aus Deutschland beschreibt, wie sie auf diesen Blog gefunden hat, nämlich über Links auf anderen Blogs, unter anderem auf meinen.
Und so sollte es sein!! Die Links auf meinem Blog sollen bei der weltweiten Vernetzung kreativer Frauen helfen, ohne das ich den Frauen unterstelle, das sie gegen Gesetze verstoßen könnten. Anstatt es zu genießen, wie leicht es heute ist weltweite Kontakte zu haben, wird das Gespenst einer irrealen Gefahr konstruiert.
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Belustigt bin ich darum, weil es inzwichen eine neues Telemediengesetz gibt, das Anfang 2007 verabschiedet wurde und somit 9 Jahre aktueller ist als das, was da vor dem Landgericht Hamburg gesagt wurde. In dem neuen Gesetzt heißt es, wenn dem Webmaster die verlinkten Inhalte zur Verdeckung eigener widerrechtlicher Seiten dient muss er haften.
Und - wo kann das, bei den von uns besuchten und verlinkte Blogs gegeben sein? DIes ist einer der Gründe für meinen wachsenden Unmut.
Außerdem stellte der BGH klar, dass ohne die Eigenheit eines Links die Nutzung des Internet-Angebots kaum möglich ist. Na also, auch die kenne inzwischen die Praxis. Dabei ist nach allgemeiner Auffassung der Link an sich wertneutral. Der Kontext der Website, in dem der Link gesetzt wird, spielt dabei die wesentliche zu begutachtende Rolle. Ein Link an sich ist lediglich ein HTML-Tag, eine technische Referenz innerhalb eines HTML-Textes.
Zu strafrechtliche Konsequenzen kann es kommen, wenn der Link die Werbung für illegales Glückspiel ist. Auch kann durch die Linksetzung die Strafbarkeit eintreten, wenn dadurch eine Straftat verdeckt oder gebilligt werden soll. Im Strafrecht tritt hinzu, dass es in Deutschland den Grundsatz "in dubio pro reo" gibt. Es muss also im Interesse des Betroffenen abgewogen werden, ob dieser sich die fremden verlinkten Inhalte zurechnen lassen wollte oder nicht. Hier soll der Kenntnisnahme des Linksetzers eine besondere Bedeutung zukommen.
Problematisch wird es, wenn die Seite, zu der der Link führt, nicht deutschem Recht unterliegt und z. B. in den U.S.A. geführt wird. Da dort abgesehen von der Ermittlungs- und Kostenproblematik z. B., wie auch in anderen Staaten, die Strafbarkeit der Gewaltverherrlichung nicht durch ein Gesetz erfasst ist.
Leute, um was geht es also?
Es geht darum Gewaltverherrlichung und Straftaten, die durch das Strafgesetz geregelt sind zu ahnden.
Gibt es Hinweise darauf, dass auf den Blogs, die ich verlinke, solche Straftaten begangen werden könnten? Wird in diesen Blogs Gewalt verherrlicht oder Pornographie angeboten?
Sicher nicht. Ich setze einen Link auf einen Blog, weil ich die dort gezeigten Arbeiten inspirierend und interessant finde, weil ich die Art zu denken der Autorin mag, weil ich mich als einen Teil dieses weltweiten kreativen Netzen wissen möchte. Aus keinem anderen Grund. Warum sollte ich mich also vom Inhalt dieses Blogs distanziere?
Ich finde das fast schon beleidigend - wenn ich genau drüber nachdenke.
Da setzte also eine Frau auf ihren Blog einen Link auf meinen Blog und sagt: ich distanziere mich von den Inhalten.
Dann könnte damit auch gemeint sein: ich befürchte, dass auf diesem Blog Straftaten stattfinden werden. Oder, verstehe ich das falsch?
Also, ich will nicht, dass mein Blog mit einem Blog verlinkt wird, dessen Autorin sich gleichzeitig von den Inhalten meines Blogs auf diese dumme Art distanzieren muss - ist das klar?
Nachtrag:
Gerde lese ich auf Dots Blog, Australien, dass eine Frau aus Deutschland beschreibt, wie sie auf diesen Blog gefunden hat, nämlich über Links auf anderen Blogs, unter anderem auf meinen.
Und so sollte es sein!! Die Links auf meinem Blog sollen bei der weltweiten Vernetzung kreativer Frauen helfen, ohne das ich den Frauen unterstelle, das sie gegen Gesetze verstoßen könnten. Anstatt es zu genießen, wie leicht es heute ist weltweite Kontakte zu haben, wird das Gespenst einer irrealen Gefahr konstruiert.
Das ist so kleinbürgerlich, pifig und somit typisch deutsch.
Ich will mich hiermit ausdrücklich von so einem Gedankengut distanzieren.
Ich will mich hiermit ausdrücklich von so einem Gedankengut distanzieren.
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